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Allgemeine Nutzungsbedingungen von bsmparty.de

(Stand: 01.03.2015)


§ 1 Anbieter, Geltungsbereich, Definitionen


Anbieter des auf www.bsmparty.de angebotenen Internetservice ist die

BWmedien GmbH, Halmacker 30, D-94481 Grafenau, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Stefan Behringer, Amtsgericht Passau HR B 7018 (im Folgenden: „BWmedien“ ). Die BWmedien ist wie folgt zu erreichen:

Telefon: +49 (85 55) 40 57 40 - 1
Telefax: +49 (85 55) 40 57 40 - 7
E-Mail: h i l f e @ b s m p a r t y . d e

Die Abkürzung „BSM“ steht für „Bilder.Szene.Menschen.“ (früher: Bayerisches-Szenen-Medium / Bavarian-Scene-Media). Das Angebot auf www.bsmparty.de (nachfolgend: „bsmparty.de“ ) steht der Allgemeinheit auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Für jeden Nutzer von bsmparty.de gelten diese Nutzungsbedingungen.

Die Registrierung und Nutzung von bsmparty.de ist grundsätzlich kostenlos, es sei denn, der Nutzer registriert sich als Premium-Nutzer (per Credits-Guthaben oder für eine feste Laufzeit). Für die Registrierung und Nutzung von bsmparty.de als Premium-Nutzer gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die besonderen Nutzungsbedingungen für Premium-Nutzer, die sie hier einsehen können (Besondere Nutzungsbedingungen zur Premium-Mitgliedschaft).

Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede Person, die bsmparty.de nutzt und/oder sich hierfür registrieren lässt und/oder die auf bsmparty.de angebotenen interaktiven Computerdienste in Anspruch nimmt.

Der Nutzer ist Verbraucher, soweit die Inanspruchnahme des Dienstes nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Hierbei ist zu beachten, dass die Nutzung von bsmparty.de ausschließlich für private Zwecke erfolgen darf.

BWmedien behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen in Zukunft abzuändern. BWmedien wird dem Nutzer die Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Wirksamwerden ankündigen. Auf die Änderung oder Ergänzung wird jeweils im Bereich „Controllcenter“ hingewiesen. Ist der Nutzer mit den Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so kann er den Nutzungsvertrag jederzeit im Bereich „Controllcenter“ durch Löschen seines Accounts kündigen. Wenn der Nutzer seinen Account nicht löscht, sondern das Angebot nach Ablauf der 2 Wochen widerspruchslos weiter nutzt, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen als von ihm genehmigt. BWmedien wird den Nutzer mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen auf die vorgenannte Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.


§ 2 Vertragsabschluss, Registrierung, persönliche Daten


Die Nutzung von bsmparty.de setzt eine erfolgreiche Registrierung voraus. Im Rahmen der Registrierung ist es erforderlich, dass sich der Nutzer mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt, anderenfalls kann eine Registrierung nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert die Nutzungsbedingungen, wenn er im Rahmen des Registrierungsvorgangs die wörtliche oder sinngemäße Erklärung „Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und erkläre mich einverstanden“ durch setzen eines „Häckchens“ in der entsprechenden Check-Box bestätigt und die Registrierungsdaten abschickt. Hierdurch werden diese Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil.

Mit dem Ausfüllen der Pflichtangaben zur Registrierung und deren Übermittlung an BWmedien gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrags über die Nutzung des Dienstes auf bsmparty.de ab. Pflichtangaben sind: Nickname, E-Mailadresse, Passwort, Geburtsdatum, Geschlecht und Postleitzahl.

BWmedien nimmt dieses Angebot an, indem sie den Nutzer für die Nutzung von bsmparty.de freischaltet. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich erst dann, wenn der Nutzer seine bei der Registrierung angegebene E-Mailadresse durch Bestätigen eines zuvor per E-Mail versandten Links verifiziert. Mit der Annahme durch die Freischaltung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und BWmedien zu Stande.

BWmedien behält sich vor, die Registrierungsanfrage eines Nutzers nach billigem Ermessen abzulehnen. Insbesondere, wenn der Nutzer bereits gegen die allgemeinen oder besonderen Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder wenn mit Wahrscheinlichkeit mit schweren Verstößen gegen die allgemeinen oder besonderen Nutzungsbedingungen zu rechnen ist. Der Nutzer hat weder auf die Registrierung für bsmparty.de noch auf eine anschließende dauerhafte Nutzung des kostenlosen Dienstes einen Rechtsanspruch.

Die Registrierung mehrer Accounts auf ein und denselben Nutzer ist unzulässig. Bei einem Verstoß kann BWmedien sämtliche Accounts des Nutzers sperren.

Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer die Zugangsdaten freigeschaltet (gewählter Nickname und Passwort). Die Zugangsdaten zu bsmparty.de, insbesondere sein Passwort, hat der Nutzer geheim zu halten und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für einen durch unsorgfältigen Umgang mit seinen Zugangsdaten verursachten Missbrauch verantwortlich. Der Nutzer hat einen vermuteten Missbrauch und den Verlust eines Passworts umgehend gegenüber BWmedien zu melden, beispielsweise durch eine E-Mail an support@bsmparty.de. BWmedien empfiehlt das Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern und nicht Dritten gegenüber bekanntzugeben (v. a. nicht in Foren etc.)

Bei der Registrierung hat der Nutzer bestimmte persönliche Daten anzugeben. Darüber hinaus kann er freiwillig weitere persönliche Daten bekannt geben. Persönliche Daten werden von BWmedien auf Basis der geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben und verarbeitet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung auf bsmparty.de, die sie hier einsehen können (Datenschutzerklärung).

Der Verkäufer speichert den Vertragstext (d.h. die Registrierdaten inkl. der Nutzungsbedingungen). Diese Nutzungsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Diese Nutzungsbedingungen kann der Kunde auch auf den Internetseiten von bsmparty.de einsehen, ausdrucken und gegebenenfalls speichern.


§ 3 Allgemeine Rechte und Pflichten des Nutzers


Ausschließlich private Nutzung
Die Nutzung von bsmparty.de darf ausschließlich für private Zwecke erfolgen. Jede gewerbliche oder sonst mit Gewinnerzielungsabsicht verfolgte Nutzung von bsmparty.de durch den Nutzer ist nicht erlaubt. § 5 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

Wahrheitsgemäße Angaben
Der Nutzer hat die zur Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und (außer Nickname) wahrheitsgemäß zu tätigen. Pflichtangaben sind: Nickname, E-Mailadresse, Passwort, Geburtsdatum, Geschlecht und Postleitzahl. Alle freiwilligen Angaben müssen ebenso wahrheitsgemäß sein.

Kontrolle des E-Mail-Accounts
Mit Rücksicht auf die für das online Angebot verkehrstypische Kommunikation per E-Mail zwischen Nutzer und BWmedien, hat der Nutzer seine gegenüber BWmedien angegebene E-Mail Adresse in regelmäßigen Abständen (mindestens 1x pro Woche) abzurufen. Verpasst der Nutzer Mitteilungen, weil er seine Emails nicht in regelmäßigen Abständen abruft, so geht dies nicht zu Lasten von BWmedien.

Technischer Zugang zu bsmparty.de
Der Zugang und die Nutzung von bsmparty.de darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von BWmedien zuvor autorisierte Software erfolgen. BWmedien ist nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit von bsmparty.de herzustellen. bsmparty.de kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht erreichbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche entstehen würden. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigenes Risiko. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen, insbesondere schädigen könnte auf bsmparty.de einzuspeisen, oder hierüber zu versenden.

Unzulässige Änderungen an der Software
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die bsmparty.de zu Grunde liegende Software oder Teile hiervon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen oder vergleichbare Änderungen oder Vervielfältigungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.

Verlinkung
Dem Nutzer ist es gestattet, einen Link auf diese Website zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. BWmedien behält sich dabei das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Seiten von BWmedien ist nicht erlaubt.

Unzulässige Inhalte
BWmedien ist berechtigt, Inhalte, die gegen Gesetze, Rechte Dritter, oder allgemein gegen die guten Sitten verstoßen, unverzüglich zu entfernen. „Inhalte“ in diesem Sinne sind insb. Texte, Mitteilungen, Software, Musik, Videos, Links, Bilder und sonstige Daten, die auf bsmparty.de veröffentlicht oder verbreitet werden. Beispielsweise und nicht abschließend sind folgende Verhaltensweisen bzw. Inhalte, insbesondere Beiträge, verboten:

a) Verbotene Grafiken und Bilder
BWmedien verbietet es ausdrücklich, auf bsmparty.de Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem sittenwidrigem Inhalt zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.

b) Volksverhetzung u. ä.
BWmedien verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.

c) Beleidigende Kommunikation

bsmparty.de ist ein Dienst, der sich aus vielen verschiedenen Gemeinschaften von Menschen zusammensetzt. Unser Ziel ist es, allen Mitgliedern einen interessanten, anregenden und lustigen Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Bezeugen Sie den anderen Mitgliedern den ihnen zustehenden Respekt. Denken Sie daran, dass auch Kinder online sind. Wenn Sie online vulgäre oder sonst missbräuchliche Sprache benutzen, können Sie einen Warnhinweis erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen maskiert sein sollten. In extremen Fällen kann Ihre Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung beendet werden. Eine Warnung zeigt an, dass Ihre Sprache nicht mit den Regeln der bsmparty.de übereinstimmt. Wenn Sie eine solche Warnung erhalten, nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie die Nutzungsbedingungen noch einmal. Sie sind jederzeit auf jeder Unterseite unten einsehbar.

d) Belästigungen
Dem Nutzer ist jede Art der Belästigung anderer verboten. Belästigend ist es, wenn ein Mitglied zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihm auf die Nerven zu gehen, um ihm unerwünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören. BWmedien duldet es nicht, dass ein Nutzer belästigt wird, egal auf welche Weise. BWmedien kann deshalb den Account jedes Nutzers, der andere belästigt, mit sofortiger Wirkung unterbrechen oder beenden (siehe § 9). Sie können natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben - wir ermutigen zu lebhaften Diskussionen in den Foren - aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht. Wenn Sie eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem haben, bleiben Sie sachlich und werden Sie nicht persönlich.

e) Identitätstäuschung

Dem Nutzer ist eine Identitätstäuschung verboten. Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Nutzer bei bsmparty.de z.B. als Mitarbeiter von bsmparty.de oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen oder Mitgliederprofilen.

f) Kettenbriefe, Schneeballsysteme und sonstige übermäßige Nutzung
Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem sind in bsmparty.de nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in unserem Post-System und wird von vielen Nutzern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls von einer sehr zweifelhaften Legalität. Jedenfalls sind sie eine Verschwendung von Speicherplatz und deshalb in bsmparty.de nicht erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich insgesamt, eine übermäßige Nutzung der angebotenen Funktionen (z. B. Nachrichten, Gästebuch) durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Die BWmedien behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, sobald es hierdurch zu Schäden kommt.

g) Einhaltung der guten Sitten auf bsmarty.de

Wenn Sie Zeuge einer Kommunikation werden, durch die die Nutzungsbedingungen oder Gesetze verletzt werden, können Sie den Webmaster benachrichtigen. (Message an User bsmparty oder E-Mail an s u p p o r t @ b s m p a r t y . d e )

h) Kommunikation
Damit die Einhaltung der vorgenannten Regeln geprüft werden kann, ist die Kommunikation nur in den Sprachen Deutsch oder Englisch zulässig. Beiträge in anderen Sprachen werden daher von BWmedien umgehend gelöscht. BWmedien macht deutlich, dass dies zur Überprüfung der Einhaltung der Nutzungsbedingungen notwendig ist und nichts mit der Herkunft eines Nutzers zu tun hat.


§ 4 Allgemeine Rechte und Pflichten von BWmedien


Allgemeine Haftung für Inhalte auf bsmparty.de
BWmedien übernimmt die Haftung für die Inhalte auf www.bsmparty.de gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. BWmedien bietet keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf www.bsmparty.de befindlichen Informationen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich BWmedien die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von BWmedien für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. BWmedien hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die auf Grund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalte verursacht werden, haftet BWmedien daher nicht, es sei denn, BWmedien kannte diese Inhalte und hat sich diese zu eigen gemacht.

Sperrung rechtlich zweifelhafter oder unzulässiger Inhalte
BWmedien ist nicht verpflichtet und faktisch auch nicht in der Lage, die öffentlichen Bereiche oder Inhalte vor einer Veröffentlichung zu prüfen und dauerhaft, d. h. über Stichproben hinaus, zu überwachen, um die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu sichern. Erlangt BWmedien allerdings Kenntnis von rechtswidrigen oder sonst nach diesen Nutzungsbedingungen nicht erlaubten Inhalten oder ist die urheberrechtliche Herkunft der Inhalte zweifelhaft, so ist BWmedien – unabhängig von § 9 – umgehend zur Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte auf www.bsmparty.de berechtigt.

Werbung auf bsmparty.de

BWmedien finanziert bsmparty.de über Werbungen. Sie ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der gesamten Internetplattform bsmparty.de einzusetzen und auch extern E-Mails, Messages oder SMS mit Werbung zu verschicken, sofern der Nutzer in den Empfang dieser Werbung eingewilligt hat.

Löschung „eingeschlafener“ Nutzer-Profile
BWmedien hat das Recht, Nutzeraccounts (Nickname und Passwort) und ggf. dazugehörige Inhalte zu löschen, wenn der entsprechende Account länger als 12 Monate in Folge nicht genutzt wurde (d. h. der Nutzer hat sich nicht eingeloggt). Dies gilt auch für Premium-Nutzer, aber nur, wenn nach diesen 12 Monaten keine Premium-Mitgliedschaft mehr besteht und der Nutzer über kein Credit-Guthaben verfügt. Der Nickname wird nach der Löschung wieder zur Registrierung frei gegeben. In der Löschung liegt die Kündigung des Nutzungsvertrages.

Gewinnspiele auf bsmparty.de
/ bsm.de
Der BWmedien sind Änderungen bei Online-Gewinnspielen jederzeit vorenthalten. User die technische Hilfsmittel oder illegale Tricks anwenden werden aus Gewinnspielen ausgeschlossen und die Accounts gegebenenfalls gesperrt. Die BWmedien muss keine Beweise vorlegen und kann nach eigenem Ermessen handeln. Ein Anspruch auf evtl. Preise durch den User besteht nicht.


§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte, Rechteeinräumung durch den Nutzer


Die über bsmparty.de angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: "Schutzrechte") geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen.

Verantwortlichkeit von BWmedien:
Über bsmparty.de werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien (gemeinsam: "Inhalte") bereitgestellt. Ein Großteil dieser Inhalte werden durch von BWmedien unabhängige Anbieter oder von anderen bsmparty.de-Nutzern (gemeinsam: „Dritte“ ) angeboten. Für Inhalte, die von Dritten stammen, ist BWmedien nicht verantwortlich, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. BWmedien ist nicht verpflichtet und nicht in der Lage, Inhalte Dritter vor deren Veröffentlichung auf bsmparty.de zu prüfen. Inhalte Dritter werden von BWmedien nicht überarbeitet. Unter keinen Umständen ist BWmedien für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung von bsmparty.de erhalten haben.

BWmedien haftet insbesondere nicht, wenn Inhalte wie z.B. Gästebucheinträge, Messages oder Kommentare verloren gehen oder nicht jederzeit zugänglich sind. Für fremde Inhalte ist der jeweilige Anbieter selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die durch einen Nutzer eingestellten Inhalte.

Verantwortlichkeit des Nutzers:
Jeder Nutzer von bsmparty.de ist selbst verantwortlich für die Inhalte (insb. Texte, Daten, Software, Musik, Videos, Links, Bilder), die er in der Community veröffentlicht und verbreitet. Nutzer sind verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch den Nutzer hat daher unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Jeder geschützte und vom Nutzer verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Wenn der Nutzer durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugänglichen Bereichen von bsmparty.de (wie z.B. Gästebuch, Foren u.ä.) verbreiten, ist er dafür verantwortlich - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist -, dass er Rechtsinhaber ist bzw. ihm der Rechtsinhaber vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h. dass er dem Nutzer wirksam und unwiderruflich das Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zu nutzen, veröffentlichen, verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen sowie ggf. zu ändern, bearbeiten, übersetzen, oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

Rechteeineräumung durch den Nutzer:
Mit der Einspeisung von Inhalten erteilt der Nutzer selbst oder im Namen des Rechtsinhabers der BWmedien das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf bsmparty.de zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für BWmedien bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form auf bsmparty.de zu integrieren und zu online Werbezwecken für BWmedien zu nutzen.


§ 6 Freistellung von BWmedien durch den Nutzer bei Rechtsverstößen


Der Nutzer stellt BWmedien auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen auf Grund anwaltlicher Abmahnungen, frei, die Dritte (auch andere Nutzer) gegen BWmedien wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf bsmparty.de eingestellten Inhalte geltend machen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche Dritter, die diese gegen BWmedien wegen einer Verletzung ihrer Rechte auf Grund der Nutzung des Dienstes bsmparty.de durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt gegenüber BWmedien insoweit alle auf Grund der Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Kosten, insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Eine Beschränkung anderweitiger Schadensersatzansprüche von BWmedien ist damit nicht verbunden. Der Nutzer ist nicht zur Freistellung und Kostenübernahme verpflichtet, wenn er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.


§ 7 Werbung auf bsmparty.de als Veranstalter (EVENTKALENDER)


Veranstalter, die für ihre Veranstaltungen bei bsmparty.de werben wollen, müssen sich als Nutzer von bsmparty.de registrieren und die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Kostenlose Veranstaltungswerbung ist grundsätzlich nur im EVENTKALENDER erlaubt, wobei die Veranstaltung jedem bsmparty.de-Fotografen frei zugänglich sein muss. Das Eintragen von Privatparties in den EVENTKALENDER ist nicht erlaubt. BWmedien behält sich nach billigem Ermessen die jederzeitige Entfernung von Veranstaltungen ohne Angaben von Gründen vor. Der Veranstalter hat das Recht nachzufragen, warum der Eintrag entfernt wurde. Ansprüche des Veranstalters gegen BWmedien sind ausgeschlossen.

Das Verbreiten von Werbung aller Art auf bsmparty.de einschließlich aller Unterseiten zu privaten oder gewerblichen Zwecken (z.B. Veranstaltungswerbung in mehreren Gästebüchern) ist grundsätzlich verboten (ausgenommen Veranstaltungswerbung im EVENTKALENDER). Ausnahmegenehmigungen werden nur nach vorheriger Absprache mit BWmedien erteilt.

Bei Veranstaltungen, die im EVENTKALENDER beworben werden, hat der jeweilige Veranstalter mindestens vier Fotografen von BWmedien, nach Absprache mehr, freien Eintritt zu gewähren. Wenn und soweit der Veranstalter Fotos der Veranstaltung und der Besucher auch auf seinen Internetseiten veröffentlichen will, hat er die Besucher der Veranstaltung hierauf hinzuweisen und selbständig deren Einwilligung einzuholen. Der Veranstalter stellt BWmedien von jeglichen Ansprüchen abgebildeter Personen wegen der Veröffentlichung von Fotos auf den Internetseiten des Veranstalters frei. Hierzu hat der Veranstalter eine gesonderte Vereinbarung mit BWmedien zu schließen. Verweigert der Veranstalter den Abschluss einer solchen Vereinbarung, wird BWmedien die Fotos nicht an den Veranstalter weitergeben.


§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften


Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag, das heißt einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zustande kommt, folgendes Widerrufsrecht zu:


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

BWmedien GmbH
Halmacker 30
D-94481 Grafenau
Fax: 0049 (8555) 40 57 40 - 7
E-Mail: h i l f e @ b s m p a r t y . d e

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermit-teln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Aus-übung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spä-testens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung ver-wenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion ein-gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


Wenn Sie bis zum Widerruf nur den kostenfreien Zugang zu bsmparty.de genutzt und keine entgeltlichen Leistungen in Anspruch genommen haben, so bestehen für Sie selbstverständlich keine Rückgewährzahlungspflichten auf Grund des Widerrufs.


§ 9 Beiderseitiges Kündigungsrecht, Hausrecht von BWmedien

Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei bsmparty.de jederzeit kündigen, indem er seinen Account im Bereich „Control Center“ löscht. Eine Kündigung des Nutzers bedarf keiner Begründung. Ist der Nutzer zugleich Premium-Nutzer erstreckt sich die Kündigung auch auf den Premiumvertrag, wobei die Vertragsdauer und die Kündigungsfristen hinsichtlich des Premiumvertrags unberührt bleiben. Die Kündigung nur des kostenlosen Zugangs bei Fortführung des Premiumvertrages ist nicht möglich.

BWmedien steht das virtuelle Hausrecht für bsmparty.de zu. BWmedien behält sich vor, vorübergehend oder dauerhaft ganze Accounts inkl. Nutzerprofile zu sperren (= Ausschluss des Nutzers) und/oder Beiträge zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, geltende Gesetze oder die guten Sitten verstößt. Ob ein vorübergehender oder dauerhafter Ausschluss des Nutzers von bsmparty.de erfolgt, liegt im billigen Ermessen von BWmedien und hängt insbesondere von der Schwere des Verstoßes ab. Der dauerhafte Ausschluss eines Nutzers ist gleichzeitig die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und BWmedien. Eine erneute Registrierung des Nutzers ist dann ausgeschlossen.

Soweit eine Abmahnung geeignet erscheint, den Nutzer in Zukunft zu vertragsgerechtem Verhalten anzuhalten, informiert BWmedien den Nutzer vor einer Löschung von Inhalten bzw. seinem Ausschluss über den Vorfall und fordert ihn auf, dazu Stellung zu nehmen und/oder den Verstoß selbst zu beheben. Darf BWmedien davon ausgehen, dass eine solche Abmahnung offensichtlich nicht erfolg-versprechend ist, oder liegen andere dringende Gründe vor, ist BWmedien sofort berechtigt die ent-sprechenden Inhalte und/oder das Profil bzw. den gesamten Account umgehend zu entfernen, zu sperren und zu löschen. Dies gilt insbesondere bei offensichtlicher Rechtswidrigkeit der veröffentlich-ten Inhalte oder bei besonders schweren Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, und insbe-sondere dann, um eine („Störer“- )Haftung von BWmedien als Anbieter von bsmparty.de zu vermeiden.

BWmedien behält es sich vor, den kostenlosen Internetdienst bsmparty.de jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Die Nutzer werden mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen auf die Beendigung des Internetdienstes hingewiesen. Dasselbe gilt, wenn BWmedien die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte überträgt. Auch in diesem Fall kann der Nutzer die Mitgliedschaft selbstverständlich ohne Einhaltung von Fristen kündigen.


§ 10 Schlussbestimmungen


Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von bsmparty.de ergeben, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften entgegenstehen.

Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Nutzer keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung von bsmparty.de der Sitz der BWmedien (zurzeit D-94481 Grafenau). BWmedien ist es dabei unbenommen, auch am Allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.