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Freitag, 26.08.2005 - 1774 Klicks veröffentlicht von off Gerg(32)
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Neuwahlen!

Am 18. September dieses Jahres gibt es in Deutschland vorgezogen Bundestags-Neuwahlen. Ihr wolltet schon immer wissen wie es dazu kam und inwiefern dieser Prozess verfassungsrechtlich abgesichert ist? Dann werdet ihr in diesem Artikel die Antworten dazu finden. Warum will die jetzige Bundesregierung vorgezogene Neuwahlen? Da die Opposition aus CDU/CSU und FDP im Bundesrat (die parlamentarische Vertretung der Länder) eine deutliche Mehrheit hat, sieht sich die Regierung aus SPD und Grünen nicht mehr in der Lage ausreichend handlungsfähig zu sein, weil sie zustimmungspflichtige Gesetze (= Gesetze, welche von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden müssen) nicht mehr ohne Hilfe der Opposition beschließen können. Außerdem hat der Kanzler nicht mehr den vollen Rückhalt seiner Partei und muss daher befürchten, dass er auch im Bundestag keine Mehrheiten mehr bekommt. Wie konnte man die Neuwahlen anordnen? Am 1. Juli stellte der amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder dem Bundestag die Vertrauensfrage. Nachdem sich einige führende Mitglieder der Regierungsfraktion bei der
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off Mitch85(36) am 30.08.2005 22:21

Das werden genug andere machen spezialist, Schröder hat sich mit der Vertrauensfrage verplant... Ich stell mich nicht auf die Seite von Schwarz, denn die werd ich bestimmt net wählen...

off Mitch85(36) am 30.08.2005 10:15

CDU/CSU ist aber damals auch schon von der SPD geblockt worden in manchen Sachen und konnte diese somit nicht umsetzen... was es vielleicht besser gemacht hätte

off Gerg(32) am 29.08.2005 21:53

ich würde sagen, dass die regierung kohl einige fehler gemacht hat, die vor allem jetzt sehr massive auswirkungen haben ...

off steve100(42) am 29.08.2005 16:16

andere Alternativen haben wir sowieso nicht......

off steve100(42) am 29.08.2005 16:15

Jeder der denkt daß man noch schlechter regieren kann als es unser Kanzler die letzten 7 Jahre gemacht hat der soll die SPD wählen. Jeder der denkt man kann es besser machen der soll die CDU ( in Bayern CSU ) wählen...

off jamiro(40) am 29.08.2005 10:33

@hannes2005: die partei heißt immer noch FDP; FTP ist wieder was anderes die Linke wirft in meinen augen nur mit parolen rum, jedoch total unausgereiftes programm und wenig detailliertes konzept, da wähl ma doch gleich die www.bayernpartei.de

off Mitch85(36) am 28.08.2005 23:51

ist schon recht Bluerush... ne 100%ig (sichere) Zukunft kann keiner bieten...

off afer(37) am 28.08.2005 12:30

@ Lisa: Was glaubst du denn was statt ´ner großen Koalition sonst pasieren soll? Die CDU/CSU wird, dank Kirchhoff und Stoiber, keine Mehrheit mehr bekommen! Genauso wenig wie unsere jetzige Regierung! Es muss auf eine große Koalition hinauslaufen!



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