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Samstag, 27.11.2010 - 1908 Klicks veröffentlicht von push Risal(35)
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Was ihr zur Winterreifenpflicht wissen müsst

Was sich ändert:

Warum ist eine Änderung der Winterreifenpflicht geplant?

Die bisherige Formulierung ist nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg zu unbestimmt. Es sei für den Einzelnen nicht erkennbar, bei welchen Witterungsverhältnissen Winterreifen verwendet werden müssen und welche Eigenschaften der Reifen besitzen muss, um als "geeignet" zu gelten. Um diese auch aus verfassungsrechtlicher Sicht problematische Formulierung möglichst schnell zu konkretisieren ist eine entsprechende Gesetzesänderung angekündigt worden.

Was ist neu?
In der Straßenverkehrsordnung wird zukünftig genau beschrieben, was unter "winterlichen Wetterverhältnissen" zu verstehen ist: Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte. Neu ist auch, dass erstmals auf den Begriff des M+S-Reifens abgestellt wird. Entgegen erster Informationen wird der Begriff "Winterreifen" nicht in die StVO aufgenommen. Der Gesetzestext schreibt vor, dass ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte nur mit Reifen gefahren werden darf, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG beschriebenen Eigenschaften erfüllen.

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off Pat_!!(24) am 27.11.2010 14:51

Da kann ich mich nur anschließen

push elDiablo85(34) am 27.11.2010 10:27

gottseidank, zeit is worn. wie oft seh ich mitm lkw auf der autobahn autos die die kleinsten berge nicht hochkommen oder bei leichtem schneefall nur noch 30 fahren... endlich mal was sinnvolles aus berlin! PS: erster



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