|
|---|
SEITE: :: « 1 :: 1 SEITE(N)
| 16.06.2009 17:43
  lupusire(45)
497 Postings
| Quelle
Anlässlich des gescheiterten SPD-Parteitagsantrags gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär MdB:
Es ist sehr zu begrüßen, dass der Initiativantrag der SPD-Linken auf dem Parteitag gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet gescheitert ist. Darin sollte die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert werden, den Gesetzentwurf der eigenen Bundesregierung zu stoppen.
Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen. Allen engagierten Streitern gegen das abscheuliche Verbrechen der Kinderpornografie ist angesichts des Scheiterns der SPD-Linken ein Stein vom Herzen gefallen.
Wir fordern daher die SPD-Fraktion auf, das Gesetz nun zügig zu verabschieden – im Interesse der Kinder. Dabei machen wir – gerade als Medienpolitiker – ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben.
----
Dieser Beitrag wurde am 16.06.2009 17:43 editiert!
------
Schnupfen und Holzhacken stärkt Zipfel und Arschbacken.
| | |
|
|
SEITE: :: « 1 :: 1 SEITE(N)
|
Nur registrierte User können Einträge schreiben!
Du wagst es nicht bei bsmparty.de angemeldet zu sein? :)
Als registrierter User kannst du aktiv in der Community teilnehmen, lernst viele
neue Leute kennen, bekommst eine eigene User Card, kannst mit den anderen Usern chatten u.v.m.
Also nichts wie registrieren -
die Anmeldung dauert 2 Minuten und ist absolut kostenlos!!
ZUR ANMELDUNG |
